Die besten Pressefotos wurden gestern prämiert.
Gewonnen hat Robert Newald, freier Fotograf der Tageszeitung "Der Standard" mit einem Bild der Schauspielerin und Sängerin Jane Birkin.

Mir gefällt allerdings der Sieger in der Kategorie "Feature/Themen-Illustration" besser. Ein Bild von Josef Hinterleitner mit dem Titel Vierter Adventsonntag.
(Josef Hinterleitner/APA)

Schade nur, dass die Website des Wettbewerbs nicht funktioniert. Alle Links führen nur wieder zur Homepage. Aber das ändert sich ja vielleicht noch im Laufe des Tages.

Entdeckt auf orf.at

Es gibt Straftatbestände, die schaffen es sehr selten in eine Hauptverhandlung. Dazu zählt ganz sicher § 132 StGB. § 132. (1) Wer mit dem Vorsatz, sich oder einen Dritten unrechtmäßig zu bereichern, aus einer Anlage, die der Gewinnung, Umformung, Zuführung oder Speicherung von Energie dient, Energie entzieht, ist mit Freiheitsstrafe bis zu sechs Monaten oder mit Geldstrafe bis zu 360 Tagessätzen zu bestrafen.
(2) Wer Energie entzieht, deren Wert 3 000 Euro übersteigt, ist mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren, wer Energie im Wert von mehr als 50 000 Euro entzieht, mit Freiheitsstrafe von einem bis zu zehn Jahren zu bestrafen.
Auf so einen seltenen Fall bin ich in den Salzburger Nachrichten gestoßen.

Wie Margaret völlig richtig in einem Kommentar zum vorigen Beitrag bemerkt hat, war Hauptdarsteller in dem Strafverfahren vor dem Straflandesgericht Wien ein American Staffordshire Terrier und kein Staffordshire Bullterrier, auf den ich verlinkt hatte.
Alle Englischen Kampfhunde mögen mir verzeihen und den Fehler möglichst schnell vergessen.

Vor Gericht Stand die Mutter des eigentlichen Halters, die auf das Tier aufpassen sollte. Der Stafford Terrier hatte sich selbstständig gemacht und wollte eine Runde durch den Park drehen. Dort kam ihm allerdings ein anderer Hund samt Frauerl in die Quere. Nach kurzem heftigem Kampf blieben Hund und Frauerl verletzt zurück.

Das Herrl hat sich offenbar in der Verhandlung vor dem Wiener Straflandesgericht noch wilder aufgeführt als sein - sicher sonst ur kuscheliger - Kampfhund. Der Kurier berichtet Einzelheiten.

Übrigens: 4 Monate bedingte Freiheitsstrafe.

Merke: Bevor man mit dem Hammer zuschlägt, Daumen aus der Gefahrenzone bringen.
Blau steht mir nicht.

Am Donnerstag (1.6.2006) tritt das Patientenverfügungs-Gesetz in Kraft (BGBl. I Nr. 55/2006).
Der österreichische Gesetzgeber regelt damit einen überaus sensiblen Bereich des Lebens, nämlich das Sterben.§ 2. (1) Eine Patientenverfügung im Sinn dieses Bundesgesetzes ist eine Willenserklärung, mit der ein Patient eine medizinische Behandlung ablehnt und die dann wirksam werden soll, wenn er im Zeitpunkt der Behandlung nicht einsichts-, urteils- oder äußerungsfähig ist.Es wird zwischen 2 Formen unterschieden:
Die verbindliche Erklärung, die relativ strengen Formalerfordernissen unterliegt und
die beachtliche Erklärung, die diesen Formalerfordernissen nicht entspricht und daher nur für die Ermittlung des Willens des Patienten beachtlich sein soll.

Einen guten Überblick gibt Kollege Kunz in der Presse.

Ein kleines PS. aus Standessicht: Endlich ist es einmal gelungen wichtige Beurkundungen nicht nur vor Notaren zu ermöglichen. Verbindliche Patientenverfügungen können nämlich auch vor Rechtsanwälten abgegeben werden.

Ingmar hat ja zuletzt den Stand der Dinge hierzulande festgehalten.
Die Eidgenossen sind aktiver; Nicht wesentlich, aber doch.

Konrad Jeker berichtet im Strafprozessblawg über: zweimal dürft Ihr raten...

Akte: Surveillance berichtet über "Überwachung in der Schweiz und ihre Ursachen"

Labeo: "Marcus Antistius Labeo, römischer Jurist der Frühklassik, lebte von ca. 50 v.Chr. - 10 n.Chr. Der Autor dieser Seite möchte anonym bleiben und tritt deshalb unter dem Pseudonym Labeo auf. Er setzt sich mit aktuellen Fragen der Rechtspraxis auseinander, ohne die Grösse und Weisheit des gleichnamigen römischen Juristen für sich in Anspruch nehmen zu wollen"

Sébastien Fanti betreibt mit Terra Incognita eine sehr schöne Seite, die nur leider für mich tatsächlich Terra Incognita bleibt, weil ich nicht französisch spreche.

Wer das blawg.ch betreibt konnte ich leider nicht herausfinden. Aber er oder sie bloggt regelmäßiger als ich derzeit.

Der Kurztitel geht ja noch: Bewegungs- und Sportverordnung BMHS BGBl. II Nr. 198/2006, ein bissl ausführlicher wird's im offiziellen Titel:Verordnung der Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur, mit der die Verordnung des Bundesministers für Unterricht, Kunst und Sport über die Lehrpläne für technische, gewerbliche und kunstgewerbliche Fachschulen, die Verordnung des Bundesministers für Unterricht über die Lehrpläne für die Fachschule für wirtschaftliche Berufe und die Höhere Lehranstalt für wirtschaftliche Berufe, die Verordnung des Bundesministers für Unterricht und Kunst über die Lehrpläne der dreijährigen Fachschule und der Höheren Lehranstalt für wirtschaftliche Berufe, die Verordnung des Bundesministers für Unterricht und kulturelle Angelegenheiten über den Lehrplan der Fachschule für Sozialberufe und die Verordnung des Bundesministers für Unterricht und kulturelle Angelegenheiten über die Lehrpläne für Höhere technische und gewerbliche Lehranstalten geändert werden (Bewegungs- und Sportverordnung BMHS)Sehr schön, ist aber noch immer nicht Spitzenreiter.

"Richtig angesprochen habe ich es erst, als es erlegt war".

Dieser Satz - auf den wir anläßlich der Anwaltsprüfung eines Kollegen gestoßen sind - findet sich in einer Entscheidung des Vwgh

Zum Glück betrifft das Erlegen, wie aus der Entscheidung schnell hervorgeht, einen Hirsch.

Wir haben als doch noch keine amerikanischen Zustände

Wenn sich ein Mandant nach einem Telefonat heute, also Montag, mit den Worten: "Ein schönes Wochenende" verabschiedet, nehme ich an, dass er auch schon urlaubsreif ist.

Es ist schön, wenn sogenannte "Entscheidungsorgane" trotz der angeblich so trockenen juristischen Materie ihren Humor nicht verlieren.
Und so kommen in einer Entscheidung (Pdf) der Zweiten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt zwei grundsätzlich verschiedene Erscheinungen zu Ehren:
Eine Kuh und ein Personenkraftwagen. Wie das ?Zunächst ist zu festzustellen, dass die Tatsache, dass sich fast alle möglichen Waren und Dienstleistungen mit einer Kreditkarte erwerben lassen, nicht dazu führen kann, dass Waren und Dienstleistungen der unterschiedlichsten Art als markenrechtlich ähnlich angesehen werden. Ein Personenkraftwagen wird nicht einer Kuh ähnlich, nur weil die beiden sich mit Hilfe einer Kreditkarte erwerben lassen. Insofern ist der angefochtenen Entscheidung zuzustimmen.Ich kenne mich mit dem Erwerb von Kühen nicht so aus, aber das Argument hat was für sich.

Herzlichen Dank an Wolfgang Schramek für den Hinweis, der sozusagen an der Quelle, nämlich in Alicante, sitzt.

Wieder ein bissl regelmäßiger bloggen.

Die letzten Wochen waren wenig ergiebig.Ich gelobe Besserung. Immerhin: Wolfgang hat unsere Ehre ein wenig gerettet und die Verpackung der Eurofighter verewigt.

Die Zeitschrift "NEWS" hat ja den Eurofighter-Vertrag exklusiv enthüllt und zum Download bereitgestellt.

Die "üblichen Experten" haben dann im letzten NEWS "den Vertrag zerpflückt" und erklärt, wie schlecht die Republik verhandelt hat.

Das kann aber nur darauf zurückzuführen sein, dass die Experten den Vertrag nicht ganz gelesen haben.

In bester österreichischer Beamtentradition wurde im Gegenteil wirklich an alles gedacht:

"EF (Eurofighter) verpflichtet sich gemäß Verpackungsverordnung (...) die Transport-, Um- und Verkaufsverpackungen unentgeltlich zurückzunehmen und einer Verwertung durchzuführen.
(...)
Auf der Verpackung ist die Anschrift des Empfängers und die BMLV-GZ 33/017/01-02/01-RD-ARWT/KA unbedingt anzubringen.

wissen wir beide ja schon länger.
Aber auch in der Wahrnehmung des Gerichts dürften wir langsam zu einer Person verschmelzen: Heute haben wir vom BG Wiener Neustadt ein Schreiben an "RA Mag. Wolfgang Kadlicz" (!) bekommen :-)

Wie heißt's bei W.Ambros: Langsam wachs ma z'samm

Der Bildblog ist in Deutschland ja schon seit einiger Zeit ein Hit. Er berichtet über "Die kleinen Merkwürdigkeiten und das große Schlimme", in Deutschlands größter Boulevardzeitung. Das bewegt sich zwischen witzig und erschütternd.

Nach diesem Vorbild gibt es (schon seit einiger Zeit, wie ich am Wochenende bemerkt habe) den ORFblog. Der setzt sich mit Österreichs meistbesuchter Infoseite, nämlich orf.at auseinander. Und auch dort ist man gegen Unsinn nicht immun.