Nicht nur die Widerspruchsabteilung hat naturkundliche Erwägungen anzustellen.
Auch unser österreichischer Verfassungsgerichtshof tut dies.



Und weil der Wachtelkönig (Crex crex), auch Wiesenralle genannt, in Europa die einzige Art der Gattung Crex innerhalb der Rallenvögel (Rallidae)ist (näheres hier), ist er so schützenwert, dass die S 18 in Vorarlberg nicht gebaut werden kann.



Das Erkenntnis zum Nachlesen gibt's hier.

Der Amerikanische Präsident ist in Österreich (genauer in Wien).
Nicht ganz 24 Stunden. (Kurier, Presse, ORF)
Der Aufwand der dafür vorallem sicherheitstechnisch gemacht wir ist gewaltig und oft durch unsere Rechtsordnung nicht ganz gedeckt (Siehe dazu Ingmar hier und hier).

Wir sind Bush (oder so ähnlich).

Ein kleines Land lebt seinen Komplex, nicht ununterbrochen im Fokus des Weltinteresses zu stehen, mit großer Leidenschaft aus. Hinterher wird sicher noch in Pressekonferenzen darauf hingewiesen, wie zufrieden der Besuch mit den Sicherheitsmaßnahmen war = wie toll so ein kleines Land doch sein kann.

Ach ja, es ist ganz wunderbar; Insbesonders, wenn man in Wr. Neustadt sitzt und aus genügendem Abstand raunzen kann.

Lange Hemdsärmel sind heute eindeutig zu lange.
Haben aber wahrscheinlich eh alle bemerkt, außer mir...

Tierisches aus Alicante:

2 Bildzeichen standen zum Vergleich an.

und

Dazu hat die Widerspruchsabteilung ebenso treffend wie humorvoll folgendes ausgeführt:Die Feststellung, ob die Zeichen dem Sinne nach ähnlich sind, hängt von der Konzeption und der Grundkenntnisse in Sachen Lurche und Gekkonidae seitens der angesprochenen Verbraucher ab. Daß die meisten normalen Personen nicht direkt den Unterschied zwischen Haftzehern und Schwanzlurchen kennen, muß der Widersprechenden zugestanden werden. Daß sie überhaupt nichts von diesen Tieren wissen, weil sie sie noch nie gesehen haben, muß ernsthaft bezweifelt werden. Es ist tatsächlich unwahrscheinlich, daß tagsüber (oder sogar nachts) in den deutschen, englischen oder französischen Städten große Gruppen Waranen oder Wüstensalamander unterwegs sind, aber wer hat zu Hause keinen Fernseher und wer war noch nie im Tiergarten? Man kann sich auch viele Personen vorstellen, die wahrscheinlich nie in ihrem Leben einen Elefanten im Dschungel gesehen haben, aber trotzdem wissen, daß der afrikanische größere Ohren hat als der indische.Das ist große Kunst !

Entscheidung Nr. 1117/2005
vom 29/03/2005
über den Widerspruch Nr. B 576 597

Sehr schön ist auch die Beurteilung der (gescheiterten) Marke ROLL-N-LOCK. Dazu die Beschwerdekammer:The word ‘and’ is commonly written as the contraction ‘n’ in informal English. It is practically ubiquitous in the field of advertising and popular culture (fish ’n chips, pick’n’mix, rhythm’n’Blues, Guns N’Roses). It barely needs stating that the same applies to the use of hyphens. Therefore it is difficult to lend credibility to the idea that the use of these common linguistic devices in the sign makes it a unicorn among trade marks. It is not one of a kind; it is one of a very large number.So ist es wohl.

R 1089/2005-2

Österreichische Gerichte sollten hie und da auch 'mal über ihren so ernsthaften Schatten springen. Wir rechtsunterworfenen haben eh so wenig zu lachen.

Herzlichen Dank wieder einmal an Wolfgang Schramek für den Hinweis !!

Eine Woche tobt er also schon der Kampf um ein Wort.
Neoliberal.In Wikipedia liest man dazu das hier. Kein Grund zur Aufregung eigentlich.

Aber ein gewisser Zeitgenosse verwendet es - wie Ingmar in seiner gewohnt scharfsichtigen Zusammenfassung der Ereignisse bemerkt - inflationär. In durchwegs eher fraglichen Zusammenhängen.

Wenn man nicht unterstellt, dass eine kurzfristige (?) Verwirrtheit vorliegt, kann man eigentlich dem Zeitgenossen nur gratulieren.

Gibt es effizientere Methoden den Traffic auf der eigenen Site zu erhöhen, als sich heftig und völlig übertrieben mit Udo Vetter anzulegen oder ein paar nackte Tatsachen - selbstverständlich auch ohne jeden Zusammenhang zum Inhalt des folgenden Beitrages - zu zeigen ?

Ich verlinke absichtlich nicht, er hatte genug Aufmerksamkeit in den letzten Tagen.
Machen Sie ein, zwei Wochen Urlaub Herr Skowronek !

Auf Gewährleistung kann man verzichten (soweit man nicht Konsument ist und einem ein Unternehmer etwas verkauft). Ein Bauer ist, wenn er einen Traktor kauft, auch Unternehmer.
Der Bauer, mit dem sich der OGH in 6 Ob 272/05a auseinandergesetzt hat, hat auf Gewährleistung verzichtet. Der Traktor hat aber schon nach kürzester Zeit den Geist aufgegeben.Bei Kauf eines Gebrauchtwagens von einem gewerblichen Kraftfahrzeughändler mit Werkstättenbetrieb gilt nach der Rechtsprechung die Fahrbereitschaft - und damit die Verkehrs- und Betriebssicherheit - als schlüssig zugesichert (SZ 71/88; vgl auch SZ 63/160). Die selben Grundsätze müssen für den Kauf eines Traktors bei einem gewerblichen Lagerhaus gelten. Dass ein Getriebeschaden keine normale Verschleiß- oder Abnützungserscheinung darstellt, die bei einem gebrauchten Fahrzeug hingenommen werden müsste (JBl 1990, 655; RIS-Justiz RS0018466), bedarf keiner Ausführungen.Ergebnis: € 17.000,-- Reparaturkosten und ca. € 13.500,-- an Verfahrenskosten, die vom Verkäufer zu tragen sind.

(via diepresse.com)

"Sie sind gerissen. Sie sind kreativ. Sie sind von ihrer Sache überzeugt. Sie haben keine Achtung vor dem Leben, weder vor unserem noch vor ihrem eigenen. Ich glaube, das war kein Akt der Verzweiflung, sondern ein Akt (...) der Kriegsführung gegen uns."So kommentiert der Kommandeur des Guantanamo-Sonderkommandos, Konteradmiral Harry Harris den Selbstmord von 3 Häftlingen.

Bush ist besorgt - ich fürchte, das bezieht sich nur auf die Situation an sich und nicht auf Harris.

(via kurier.at und derstandard.at)

Nur zur Info:
Unser Büro ist am Sonntag nicht besetzt. Seit ich heute da bin leutet schon das 4. Mal das Telefon !

In einem Konkurs erhalte ich ein freundliches Schreiben des Finanzamts:Das Finanzamt benötigt für Zwecke der Arbeitnehmerveranlagung einen Lohnzettel für Herrn NN für das Jahr 2500.Ich werde mich bemühen, allenfalls einen Hellseher befragen.

Seit 15 Mai 2006 muß eine Packung Zigaretten (20Stk) mindestens € 3,25 kosten. Ingmar hat berichtet.
Im Kurier lese ich heute, dass nicht nur die Preise, sondern auch der Konsum seither angezogen hat.Der Geschäftsführer des Trafikanten-Bundesgremiums, Rolf Gleißner, sprach im ORF-Radio aber von einem "geringfügigen Anstieg" beim Zigarettenverkauf im Mai im Vergleich zum Vorjahreszeitraum.Nur die Ruhe.Das Gesundheitsministerium rechnet nun damit, dass der "gewünschte Effekt bei der Zigarettenentwöhnung" etwas später eintritt.Bis dahin ist dann vielleicht auch das EU-Vertragsverletzungsverfahren entschieden und der Mindestpreis ohnehin Rauch von gestern.

Wer - so wie ich - nicht gewusst hat, was das ist, dem empfehle ich einen Blick auf das BGBl. II Nr. 218/2006 vom 6.6.2006.§1 Unter Thanatopraxie sind insbesondere die Verzögerung der Autolyse (Verwesung) und die rekonstruktiven Arbeiten zB an einem Unfalltoten sowie die Wiederherstellung der optisch-ästhetischen Erscheinung von Verstorbenen zum Zweck der pietätvollen Abschiednahme unter Berücksichtigung der jeweils geltenden landesrechtlichen Vorschriften zu verstehen.Verordnungen von der Wiege bis zur Bahre.

Sollte es wer noch nicht gehört haben: Ab Freitag ist Fußball WM in Deutschland.
Nelly berichtet über die notwendigen Vorbereitungen in ihrer Anwaltskanzlei.Jetzt gehts los hier, die Chefs fangen an, ihre Termine so zu schieben, dass sie Fußball gucken können.Muss dringend meinen Terminkalender nach Kollisionen durchforsten.

Aber für Deutsche Kollegen dauert der Stress eh nur bis zum Ende der Gruppenphase (soweit es um Spiele mit deutscher Beteiligung geht) ;-)

Als Österreicher, der von nationalen Unterstützungsverpflichtungen bei Weltmeisterschaften regelmäßig verschont bleibt, pickt man sich einfach ein Team heraus, das es wahrscheinlich ganz nach oben schafft und fiebert bis zum Schluss.

Schnell muss sie gehen die Korrespondenz. Besonders unter Kollegen - Ärzten konkret. Einen Brief allerdings mit S.g.Hr. Dr. Nachname, lb Vorname zu beginnen, ist nach meinem Gefühl ein bissl übertrieben.

Die Verabschiedung passt dann schön ins Bild: Mit herzl. Grüßen

Lb. Leser bilden sie sich selbst eine Meinung !
MFG Ihr MK

Wenn ich das erste mal in einem medizinischen Gutachten, das in einem Prozeß um eine Invaliditätspension eingeholt wird, nicht folgendes lese:"Rein fachbezogen können der Klägerin/dem Kläger alle leichten Arbeiten , nicht ständig im Gehen , bei normalen Arbeitszeiten und üblichen Arbeitspausen zugemutet werden. Keine Einschränkung der Anmarschwege. Rein Fachbezogen können Krankenstände nicht prognostiziert werden."feiere ich bis zur Bewußtlosigkeit.

Schwer Mandanten zu erklären, dass Sie sich zwar kaum noch bewegen können, dass sie aber ohne weiteres noch arbeiten können - als Portier, oder Verpacker zum Beispiel.

Ein Verkehrsunfall, der unter "blöd gelaufen" fällt und nebenbei die Frage löst, wie lange das "Abschleppen" eines Fahrzeugs dauert (solange kann nämlich der Abgeschleppte Betriebsgehilfe des Abschleppenden sein, sodass sich dieser ein Verschulden des Abgeschleppten anrechnen lassen muss).Der Kläger wurde von einer Bekannten um Starthilfe für ihr Fahrzeug gebeten. Er schleppte ihr Fahrzeug mit seinem eigenen PKW ab. Nachdem der Motor des abgeschleppten Fahrzeugs angesprungen war, brachte der Kläger sein Fahrzeug am linken Fahrbahnrand zum Stillstand, um das Abschleppseil zu entfernen. Der Abstand der Fahrzeuge zum rechten Fahrbahnrand war so schmal, dass ein anderes Fahrzeug nur äußerst langsam und vorsichtig kollisionsfrei vorbeifahren konnte. Als der Kläger aus seinem PKW ausstieg, kam ihm das von der Erstbeklagten gelenkte und bei der Zeitbeklagten haftpflichtversicherte Fahrzeug entgegen und blieb vor seinem PKW stehen. Der Kläger machte ein Handzeichen, das die Lenkerin so verstand, dass sie stehen bleiben solle und nach Entfernung des Seils weiterfahren könne. Der Kläger löste zuerst das Abschleppseil an seinem Fahrzeug; um das Seil beim abgeschleppten Fahrzeug zu lösen, musste er zum Teil unter dieses kriechen, wobei er auf dem Rücken lag und sein linkes Bein ausgestreckt in die freie Fahrbahnhälfte ragte. Ohne Wissen und Willen des Klägers winkte daraufhin die Lenkerin des abgeschleppten Fahrzeugs der Erstbeklagten, diese könne nun am Fahrzeug des Klägers vorbeifahren, worauf diese mit Schrittgeschwindigkeit losfuhr und den Fuß des Klägers überrollte. Der OGH führt in 2Ob33/06a aus, dassDer Begriff „Betrieb" iSd § 1 EKHG dahin zu verstehen ist, dass entweder ein innerer Zusammenhang mit einer dem Kraftfahrzeugbetrieb eigentümlichen Gefahr oder, wenn dies nicht der Fall ist, ein adäquat ursächlicher Zusammenhang mit einem bestimmten Betriebsvorgang oder einer bestimmten Betriebseinrichtung des Kraftfahrzeuges bestehen muss.Daher:Der Abschleppvorgang war hier aber faktisch abgeschlossen, sein Zweck, nämlich die Starthilfe war erreicht. Eine unmittelbar auf die Triebkraft des schleppenden Fahrzeuges zurückzuführende
Betriebsgefahr (1 Ob 42/04i) konnte sich aufgrund der bereits gelösten Seilverbindung nicht mehr verwirklichen.Winken kann gefährlich sein !

Schlechtes Wetter hat einen ganz wesentlichen Vorteil:
Man kann in Ruhe Musik hören und dabei ein ganz geniales Stück Rock (?) entdecken. Dark Side of the Moon

Die CD hatte ich schon länger (ein paar Jahre). Nach dem Kauf habe ich sie einige male gehört, aber irgendwie nicht so richtig zu ihr gefunden. Am Samstag hab' ich ihr noch eine Chance gegeben und siehe da - wundervoll.
Wer sie noch nicht hat: kaufen; Wer sie hat und auch nicht ganz so warm mit ihr geworden ist: nicht aufgeben, irgendwann passiert's !

Anlass für meinen Durchbruch war dieser Eintrag von Herrn Scheiner.
Details zum Werk in Wikipedia.