Freitag, 28. Juli 2006

Phantasie

Ich nehme an, dass auch Nelly etwas unter der Hitze leidet.
Dieser Beitrag scheint mir ein Hinweis zu sein ;-)

Donnerstag, 27. Juli 2006

Maria Anna von Ertl'sche Stiftung

Wie ich dem aktuellen Anwaltsblatt entnehme gibt es die im Titel genannte Stiftung, die es sich zur Aufgabe gemacht hat, junge Anwälte beim Berufseinstieg zu unterstützen.

Das ist löblich.

Die Auswahlkriterien sind interessant:Diese Stiftung soll nur angehenden Rechtsanwälten, dh solchen, bei welchen bereits die Voraussetzungen für die Ausübung der Rechtsanwaltschaft in Wien gegeben sind, verliehen werden, welche ferner unbemittelt sind, von Sitten, Rechtschaffenheit und christlich-katholischer Religion echte Beweise abstatten und zugleich den Nachweis der mindestens mit sehr gutem Erfolg abgelegten Rechtsanwaltsprüfung erbringen.Die Hervorhebung stammt von mir.

Würde mich interessieren, wann das letzte mal ausgeschüttet wurde.

Mittwoch, 26. Juli 2006

Wichtige Hinweise ...

...für Menschen, die bei der Hitze am PC arbeiten müssen.

Hier nachlesen ! (Und das Bild beachten !!)

Gefunden in den Gedanken vom Pferd.

Frühstücks-Supergau

Wer seine Grenzen kennenlernen will, dem Empfehle ich 200g Eiaufstrich, verteilt in zwei Weckerl (für Mitleser aus D: Brötchen) und danach eine 300g Tafel Milka.

Ob ich den Selbstversuch überlebe berichte ich (vielleicht) Morgen.

Dienstag, 25. Juli 2006

Traffic

Was passiert, wenn einen Udo Vetter verlinkt ?
Das hier ;-)


sitemeter

Wetterbericht

Meine Damen und Herren !

Die Wettermeldungen von 5:00:
Außentemperatur 19° C
Bürotemperatur 26° C bei 70 % Luftfeuchtigkeit

Kühler wird's heute vermutlich nicht mehr.

Montag, 24. Juli 2006

Schmerztherapie

Wer den vorigen Beitrag kaum ertragen kann, dem empfehle ich Scherztherapie mit Musik. (entdeckt im Kurier)

Konkret schlage ich das oder das vor. Die Dosis je nach Bedarf wählen. Die Titel sind wirklich Zufall, ich habe nur was wirklich hartes gesucht.

Sittenwidrig

Damit alle Welt sieht, was es einer Partei wert ist, wenn ein öffentlich untragbar gewordenes Parteimitglied seinen Hut nimmt, wurde vor dem Landesgericht für Zivilrechtssachen Wien ein schöner Prozess geführt.(Gaugg) verzichtete auf die angestrebte Position bei der PVA, auf sein Nationalratsmandat und seine Funktion als Klubobmann-Stellvertreter der FPÖ.

Die FPÖ erkaufte sich den Rücktritt teuer: Die Partei hatte ihrem Mandatar eine monatliche Rente von 10.000 Euro angeboten. Diese Vereinbarung wurde aber später bestritten und die Zahlungen eingestellt.
Das Gericht geht aber davon aus, dass eine solche Vereinbarung tatsächlich bestanden hat und die FPÖ zahlen muss. Natürlich wird berufen werden. Die zugesprochene Summe (€ 352.500,--) kann man in Zeiten des Wahlkampfs nämlich besser brauchen.

Recht lustig finde ich, den scheinbar in erster Instanz erhobenen Einwand der FPÖ, die Vereinbarung sei ja ohnehin sittenwidrig und binde daher auch die Streit-Parteien nicht.
Ich würde eher meinen Mund über die Sittenwidrigkeit halten, wenn ich derartige Angebote mache.

(via orf.at und diepresse.com)

Samstag, 22. Juli 2006

Endlich wieder gefährliche Bürostühle

Mit großer Erschütterung haben die Risikofreudigen unter uns seinerzeit die Verordnung BGBl 71/1985 zur Kenntnis nehmen müssen. Vorbei die Zeiten spontaner Freiflüge im Büro.Der Verkauf oder die sonstige Überlassung von Bürodrehstühlen und ähnlichen Stühlen, in denen zum Zwecke der Sitzhöhenverstellung Gasfedern eingebaut sind, ist verboten, sofern die Gasfedern nicht auf Grund dampfkesselrechtlicher Vorschriften zur Benützung für diesen Zweck zugelassen sind.Aber der Gesetzgeber hat ein Einsehen gehabt. Mit BGBl. II Nr. 273/2006 wurde diese skandalöse Norm endlich aufgehoben.

Über erste Flugberichte würde ich mich freuen.

Freitag, 21. Juli 2006

Fragen

In einem Konkurs schreibt mir das AMS folgendes:Sehr geehrte Damen und Herren !

da sich im Zusammenhang mit dem Anspruch auf Altersteilzeitgeld für Ihren Dienstnehmer NN offene Fragen ergeben haben, mussten wir diesen Bezug ab 1.7.2006 vorläufig einstellen.
Aufgrund der Konkurseröffnung mit 12.7.2006 wird das Altersteilzeitgeld bis zur weiteren Klärung vorläufig mit 1.7.2006 eingestellt.
Erst dann kann über eine Weitergewährung des Anspruchs auf Altersteilzeitgeld entschieden werden. Wir ersuchen Sie daher, uns bei der Klärung der aufgetretenen Fragen zu unterstützen.

Mit freundlichen Grüßen
Ihr Arbeitsmarktservice
...?

Ja, da stellt sich eigentlich nur mehr eine Frage: Welche Frage ist denn aufgetreten ?

Donnerstag, 20. Juli 2006

Geschworene - ja oder nein...

diese Diskussion ist in letzter Zeit aufgrund einiger aktueller Fälle wieder aufgeflammt.

Und während man von verschiedenen Seiten (Ministerium, Justiz, Lehre, Anwaltschaft,...) durchaus unterschiedliche, aber auch fundierte Meinungen zu lesen bekam, liefert ein Kommentar in der "Presse" ein Negativbeispiel:

Unter dem Titel "Schluss mit der Urteilslotterie" wird das Ende der Geschworenengerichte gefordert und dies am tragischen Fall der kleinen Iris-Maria, der durch die Medien ging, mit einem vermeintlich unwiderlegbaren argumentum ad absurdum belegt:

Das Baby starb nach schweren Misshandlungen. Die Geschworenen entschieden nicht - wie angeklagt - auf Mord, sondern auf fahrlässige Tötung. Wie schüttelt man ein Kind fahrlässig zu Tode? Die Geschworenen mussten sich keine Antwort einfallen lassen. Denn: Ein Geschworenen-Urteil wird hierzulande nicht begründet - eine europaweit einzigartige Regelung.

Ich kenne den Akt nicht. Aber das Kind ist erst mehrere Monate nach den (nicht zu rechtfertigenden) Misshandlungen gestorben.

Wenn der Vorsatz des Angeklagten nicht darauf gerichtet war, das Baby zu töten, er aber wissen hätte müssen, dass seine Handlungen (das Schütteln) lebensgefährlich sind und das Kind daran stirbt, dann ist das eben fahrlässige Tötung und nicht Mord.

Was man dem Angeklagten glaubt oder nicht, ist aber keine Frage der Rechtskenntnisse, sondern der Beweiswürdigung.

Dass der Kommentar dann noch unterschwellig das Klischee bedient "Hausfrauen und Arbeitslose sind zu blöd, um Geschworene
zu sein, ist dann nur noch ärgerlich

Dienstag, 18. Juli 2006

Der Weg in die Hölle...

...ist mit guten Vorsätzen gepflastert.
Einer davon ist wieder regelmäßiger zu bloggen.

Heute gab's schon wieder eine (berechtigte) Rüge, weil es in letzter Zeit so still ist.
Lieber Herr Rat: Wir geloben Besserung !

Mittwoch, 5. Juli 2006

Statistisch teurer

Gemäß § 31a des Gerichtsgebührengesetzes (GGG), BGBl. Nr. 501/1984, zuletzt geändert durch das Genossenschaftsrechtsänderungsgesetz 2006, BGBl. I Nr. 104/2006, wird auf Grund der Verlautbarung der Bundesanstalt Statistik Österreich vom 14. Juni 2006 über den endgültigen Wert des Verbraucherpreisindexes 2000 für den Monat April 2006 verordnet:Alles teurer ab August.

Eine Klage mit einem Streitwert von bis zu Euro 7.270,00 zB. 257,00 statt bisher 233,00

Wer eine Forderung in einem Konkurs anmeldet zahlt ab 1.8.2006 Euro 19,00 statt bisher 17,00.

Zwei Beispiele aus einer langen Liste im BGBl II Nr. 252/2006

Heute Morgen nur eins:

FORZA ITALIA

Nicht gram sein liebe deutsche Blawger !


Impressum :

für den Inhalt verantwortlich:

Michael Kadlicz

Rechtsanwalt

2700 Wiener Neustadt

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