Freitag, 20. Mai 2005

Bin ich meinungsbildend ?

Am 1.Juli tritt die Novelle zum Mediengesetz in Kraft.
Früher eine Spezialmaterie für das was man so gemeinhin als Medien verstanden hat (Fernsehen, Radio, Zeitung, etc.), bringt die Novelle nunmehr eine Erweiterung, die zum Beispiel auch Blogger betrifft.
Ohne Impressum geht gar nichts mehr.

Und erst recht wenn man "meinungsbildend" ist. Was genau gemeint ist, steht im Gesetz zwar nicht, aber der Begriff dürfte eher weit ausgelegt werden.

Bericht auf orf.at
Regierungsvorlage (pdf)
Materialien (was sich der Gesetzgeber so dabei gedacht hat, ebenfalls pdf)
Artikel auf Internet & Recht

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Michael Kadlicz

Rechtsanwalt

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