Montag, 2. Januar 2006

Beamten abschaffen

DDr. Otto Pfersmann vereidigt die Beamtenschaft in der Presse.
Das wesentliche Element des Beamtenstatus ist damit keineswegs eine Privilegierung, sondern die Garantie der Gesetzesausführung im Sinne des Gemeinwohls. Da dies zu Neutralität und Objektivität verpflichtet, erfordert seine Ausgestaltung besondere Regeln, nicht umgekehrt. Der Kündigungsschutz ist daher ebenso wenig ein unbegründetes Vorrecht wie etwa das Disziplinarrecht, sondern eine Sicherung der von Einzel- und Gruppeninteressen unabhängigen Amtsausübung gegenüber dem Bürger.

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Michael Kadlicz

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