Als regelmäßiger Teilnehmer an Sozialrechtsprozessen, bei denen es um die Gewährung von Invaliditätspensionen geht, habe ich gestern ständig nickend den Kommentar von Gerhard Hofer in der Presse gelesen.

Kernsatz aus meiner Sicht:Invalidität hat weniger mit einem körperlichen Gebrechen, sondern vor allem mit politischem Willen zu tun.Das ist eine Erkenntnis, die 100%ig stimmt.
Ich werde mir den Kommentar ausdrucken und all jenen in die Hand drücken, die es vor lauter Schmerzen kaum noch schaffen sich in den Verhandlungssaal zu schleppen, denen aber hochdekorierte Sachverständige erklären, dass sie ohne weiteres noch arbeiten können.

Also kurz gesagt: Es gibt uns noch.

Alle 3 Autoren dieses Blogs sind am Leben.
Ich habe beide Mitautoren heute schon leibhaftig gesehen (sogar mit ihnen gesprochen).

Wenn das kein (Wieder)Anfang ist...

Vielleicht bilde ich mir das ja auch nur ein...
Aber seit ich mich gestern ausführlich über Apple informiert habe, läuft mein PC deutlich besser.
Angst ist also doch leistungssteigernd (den iMac im Nacken).

Aus Protokollen:
Die Parteien beantragen übereinstimmend ein handschriftliches Gutachten.
Na, wenn sich da hoffentlich noch ein Sachverständiger findet, an dem die Segnungen der modernen Büroelektronik spurlos vorbeigegangen sind.
Ich habe den Staubsauger mehrere Male ausprobiert, einmal auch im Zimmer meiner Tochter. Sie hat Katzenhaare.
Jaja, die Gentechnik...

Das Bild enthält die Unterschrift eines Notars.



Wer mir sagen kann um welchen es sich handelt, den lade ich auf ein Eis ein.
Ich glaube ja, dass wer versucht hat ihm die Urkunde während der Unterschrift wegzuziehen und es daher zu der beachtlichen Länge der Unterschrift kommt.
:-)

Von € 10.000,00 auf € 80.000,00 in 4 Monaten, ohne zu arbeiten ?
Natürlich geht das - selbstverständlich - ganz klar - wie kann man nur daran zweifeln ?

Ich hatte am Samstag das äußerst fragwürdige Vergnügen bei einer Werbeveranstaltung für einen Schenkkreis dabei zu sein.

Zwei Dinge haben mich verblüfft:
1. Dass das relativ öffentlich gemacht wird, obwohl es in Österreich ganz klar verboten ist soetwas zu initiieren. (§ 168a StGB)
2. Dass da wirklich eine Menge Menschen sitzt und daran glaubt, dass das funktioniert.

Das Prinzip ist einfach und schon 1.000 mal schief gegangen. 8 Menschen zahlen an einen Menschen jeweils € 10.000,00 in der Hoffnung, dass sie über insgesamt 3 Stufen selbst in die sogenannte "Poleposition" kommen, in der dann sie ihrerseits beschenkt werden. Voraussetzung für das Aufrücken ist, dass man seinerseits wider neue Schenkwütige anwirbt.
Die Schenkungen finden dann in Deutschland statt, "weil dort eine Freibetrag für Geschenke in Höhe von € 5.400,00 besteht". Wenn man das Geld ( mit dem man beschenkt wird) nach Österreich zurückbringt," kann man sich ja überlegen, ob man davon dem Finanzamt erzählt , oder nicht."

Dass dieses System natürlich nur funktioniert, wenn die Gruppe der Menschen, die bereit sind für diesen Unsinn € 10.000,00 auszugeben, unbegrenzt (!) wächst ist eigentlich auf den ersten Blick klar, wird von den meisten aber offenbar doch nicht verstanden.

Sehr interessante - mathematische und auch rechtliche Links in der Folge.

Interessengemeinschaft der Schenkkreisgeschädigten
Schenkkreise in Wikipedia
Abzocke mit Schenkkreisen von Wolfram Gagern (Auch sehr guter mathematischer Überblick, warum das nicht funktionieren kann).

Zusammenfassung:
1. Solche "Veranstaltungen" sind verboten (§ 168a StGB)
2. Die "Schenkungen" sind rückforderbar, weil es sich insgesamt um ein nichtiges Geschäft handelt.
3. 87,5 % aller Teilnehmer verlieren ihr Geld garantiert.

Noch Fragen ?

Als Nachlese zum gestrigen Eintrag hier noch die schönsten Blüten gerichtlicher Sachverhaltsfeststellungen aus dieser Entscheidung:
Das auf dem Grundstück der Kläger befindliche Einfamilienhaus ist in Bungalowbauweise ohne ausgebautes Obergeschoss errichtet. Aus architektonischen Gründen besitzt das Haus ein vorkragendes Dach. Im nordwestlichen Bereich des Hauses liegt eine etwa 8 x 8 m große Terrasse. Das überstehende Dach ist so konstruiert, dass es Schatten verursacht und auch ohne die Fichten der Schatten des Daches selbst unter Berücksichtigung der Nordwestausrichtung des Bauwerkes und seiner Terrasse den Lichteinfall in die Fenster des Wohnhauses massiv behindert. In dem dem Haus zugewandten Bereich weisen die überkragenden Dächer schwarz-braun lasiertes Holz auf. In dem dem Grundstück der Beklagten zugewandten westlichen Bereich des Hauses. Der Kläger liegen Wohnzimmer, Diele, Schlafzimmer und Esszimmer. Zwischen 12.00 Uhr und 14.00 Uhr jeden Tages müssen die Kläger im Haus künstliche Beleuchtung einschalten, allerdings nicht wegen der Beeinträchtigung durch die Fichten der Beklagten, sondern aufgrund der Lage und Bauweise des Hauses.
Vom 20. April bis 23. August (126 Tage) beeinträchtigen die Fichten der Beklagten zu Mittag (12.00 Uhr MEZ) das Grundstück der Kläger überhaupt nicht. Bei einer Sonnenhöhe von 27 oder 26° gibt es vom 4. November bis 6. Februar (95 Tage) bzw vom 5. November bis 3. Februar (91 Tage) um 12.00 Uhr MEZ eine starke Beeinflussung des Grundstückes der Kläger durch die Fichten. Eine fotometrische Vergleichung an beiden Grundstücken ergibt einerseits die Abdunkelung der Wohnräume des Hauses der Kläger durch den starken Eigenbewuchs, andererseits erfolgt durch Streulicht eine geringfügige Aufhellung des Schlagschattens der Fichten der Beklagten. Ab dem 21. Februar gibt es morgens zwischen 7.00 und 8.00 Uhr MEZ eine Stunde volle Sonne, genauso wie es am 18. Oktober morgens zwischen 7.00 und 8.00 Uhr MEZ
noch immer eine volle Stunde Sonne gibt. Die Mittagszeit bezieht sich auf den Höchststand der Sonne. Nach MEZ ist der Höchststand der Sonne 12.00 Uhr. Nach Sommerzeit ist der Höchststand der Sonne 13.00 Uhr. Unter Berücksichtigung der Sommerzeit ergibt sich vom 26. April bis 16. August (102 Tage) überhaupt keine Beeinträchtigung des Grundstückes der Kläger durch die Fichten (gemeint: bei Höchststand der Sonne). Vor dem 20. April nach Sommerzeit 11.30 Uhr beginnen die Schattenspitzen langsam zu wachsen; ebenso nach dem 23. August Sommerzeit 11.30 Uhr.

Manchmal - natürlich nur ganz selten und ausnahmsweise - scheint die Konzentration auch bei Richtern nachzulassen.

Das legt zumindest ein Dialog zwischen Richter und Zeugen nahe, der kürzlich eine Strafverhandlung bereicherte:

Richter: "In welchem Verhältnis stehen Sie zum Beschuldigten?"

Zeuge: "Er ist mein Stiefsohn."

Richter: "Wie ist das genau?"

Zeuge: "Die Mutter des Beschuldigten ist meine Frau."

Richter: "Und in welchem verwandtschaftlichen Verhältnis stehen Sie zu Ihrer Gattin?"

Allseitige Verblüffung über die Frage - außer beim Gericht...

Bis jetzt hat sich unsere in loser Folge erscheinende Naturkundeserie ja nur auf die "Fauna" bezogen.

Eine aktuelle Entscheidung des OGH ermuntert jetzt aber dazu, auch die "Flora" einzubeziehen.

Sie kommt zu ihrem Recht: Die gemeine Fichte


Allerdings nicht nur eine, sondern 55 Stück mit einer durchschnittlichen Höhe von 22 Metern.
Wie diese Fichten in eine Entscheidung des OGH kommen?
Nun: Seit 1.7.2004 sieht der neue Abs. 3 des § 364 ABGB vor, dass der Grundstückseigentümer einem Nachbarn die von
dessen Bäumen oder anderen Pflanzen ausgehenden Einwirkungen durch den Entzug von Licht oder Luft insoweit untersagen [kann], als diese das Maß des Abs. 2 überschreiten und zu einer unzumutbaren Beeinträchtigung der Benutzung des Grundstücks führen."Und in seiner ersten subtanziellen Entscheidung zu dieser neuen Gestzesbestimmung hatte der OGH zu entscheiden, ob das hier der Fall war.
Die Entscheidung (8 Ob 99/06a) ist vor allem auch wegen der Sachverhaltsfeststellungen lesenswert.
Das Gericht hat detaillierte Feststellungen darüber getroffen, an welchen Tagen der Lichteinfall wie beeinträchigt wird oder eben nicht.

Das Ergebnis ist dann im Vergleich dazu relativ kurz:Hier steht fest, dass die Fichten den Lichteinfall in den Wohnräumen deshalb nicht kausal beeinträchtigen, weil bereits aufgrund der konkreten Bauweise des Hauses selbst zu Mittag unabhängig von den Fichten immer künstliches Licht eingeschaltet werden muss. Das Vorbringen der Kläger, die Fichten führten zu einer unzumutbaren Lichtbeeinträchtigung in ihren Wohnräumen, hat sich somit nicht erwiesen.

Nicht, dass es besonders wichtig wäre, aber diesen Artikel in der Presse zu den Weiterbildungsmaßnahmen des AMS finde ich einfach zu köstlich.
Lesen und schmunzeln, oder den Kopf schütteln, je nach Laune...

Was ich gerade in meinem Postfach gefunden habe:SMS Bomber gibt es hier: www.....de
(Oder geben Sie bei Gogle sms-attack ein und Sie finden uns direkt)
Dies ist ein Angebot einer Verlinkung mit Ihrer Webseite, keine
Werbe-Email!
Schicken Sie SMS-Bomben!Also ich sage ja immer: Was aussieht wie ein Hase und läuft wie ein Hase, ist meistens auch einer, aber was weiß ich schon ?

Nebenbei: Gogle ist auch schön, wenigstens sorgfältig vorbereitet dieser Nicht-Spam

Ein Schreiben des Landesgerichts für Strafsachen Graz an das Landesgericht für Strafsachen Wien:In der bezeichneten Strafsache gegen ...wurde das Verfahren aus dg. .../05 ausgeschieden und dem Landesgerichts für Strafsachen Graz mit einer so geringen Anzahl von Aktenstücken abgetreten, dass nur mehr mit hellseherischen Fähigkeiten (die wir nicht haben) erkannt werden kann, warum wir diese Aktenstücke überhaupt bekommen haben und was Gegenstand der Ermittlungen war.
Wir schlagen daher vor:
a) uns werden die zu dieser Sache vorhandenen Originalakten übermittelt und wir stellen einen brauchbare Verhandlungsakte zusammen
b) wir bekommen eine vollständige Aktenkopie, oder
c) wir bekommen eine Kopie aller maßgeblichen Aktenbestandteile, wie laut a) vorgesehen.

Am Rande sei bemerkt:
die hier vorgenommene Aktenzerteilung ist ein Musterbeispiel unökonomischer Vorgangsweise, führt dazu, dass die wesentlichen Zeugen mit hohem Aufwand durch Österreich reisen, zahlreiche Verfahren mit identem Beweisthema durchgeführt werden müssen und bei ersten Kontaktaufnahmen (Vertreter der Geschädigten, Polizeibeamter, Verteidiger) durchaus zutreffend die entsprechende Verärgerung zum Ausdruck gebracht wurde.Na das sind doch einmal offene Worte. Die Hervorhebungen stammen allerdings von mir.

Im Zuge polizeilicher Erhebungen wurde die Lebensgefährtin eines Zeugen unter anderem damit konfrontiert, dass sich der Gute bei seinen Ausflügen ins nordöstliche Ausland in diversen einschlägigen Lokalen vergnügt hat. Ganz neu dürfte ihr dieser Umstand allerdings nach dem Polizeibericht ohnehin nicht gewesen sein, findet sich doch dort folgende Passage:
...nach Vorhalt dieses Sachverhaltes zeigte sich N. N. davon durchaus informiert (sinngemäß: "War schon wieder bei den Huren im Ausland.").
Wenn das sinngemäß war, will ich gar nicht wissen, was sie wörtlich gesagt hat.