Wer den vorigen Beitrag kaum ertragen kann, dem empfehle ich Scherztherapie mit Musik. (entdeckt im Kurier)

Konkret schlage ich das oder das vor. Die Dosis je nach Bedarf wählen. Die Titel sind wirklich Zufall, ich habe nur was wirklich hartes gesucht.

Damit alle Welt sieht, was es einer Partei wert ist, wenn ein öffentlich untragbar gewordenes Parteimitglied seinen Hut nimmt, wurde vor dem Landesgericht für Zivilrechtssachen Wien ein schöner Prozess geführt.(Gaugg) verzichtete auf die angestrebte Position bei der PVA, auf sein Nationalratsmandat und seine Funktion als Klubobmann-Stellvertreter der FPÖ.

Die FPÖ erkaufte sich den Rücktritt teuer: Die Partei hatte ihrem Mandatar eine monatliche Rente von 10.000 Euro angeboten. Diese Vereinbarung wurde aber später bestritten und die Zahlungen eingestellt.Das Gericht geht aber davon aus, dass eine solche Vereinbarung tatsächlich bestanden hat und die FPÖ zahlen muss. Natürlich wird berufen werden. Die zugesprochene Summe (€ 352.500,--) kann man in Zeiten des Wahlkampfs nämlich besser brauchen.

Recht lustig finde ich, den scheinbar in erster Instanz erhobenen Einwand der FPÖ, die Vereinbarung sei ja ohnehin sittenwidrig und binde daher auch die Streit-Parteien nicht.
Ich würde eher meinen Mund über die Sittenwidrigkeit halten, wenn ich derartige Angebote mache.

(via orf.at und diepresse.com)

Mit großer Erschütterung haben die Risikofreudigen unter uns seinerzeit die Verordnung BGBl 71/1985 zur Kenntnis nehmen müssen. Vorbei die Zeiten spontaner Freiflüge im Büro.Der Verkauf oder die sonstige Überlassung von Bürodrehstühlen und ähnlichen Stühlen, in denen zum Zwecke der Sitzhöhenverstellung Gasfedern eingebaut sind, ist verboten, sofern die Gasfedern nicht auf Grund dampfkesselrechtlicher Vorschriften zur Benützung für diesen Zweck zugelassen sind.Aber der Gesetzgeber hat ein Einsehen gehabt. Mit BGBl. II Nr. 273/2006 wurde diese skandalöse Norm endlich aufgehoben.

Über erste Flugberichte würde ich mich freuen.

In einem Konkurs schreibt mir das AMS folgendes:Sehr geehrte Damen und Herren !

da sich im Zusammenhang mit dem Anspruch auf Altersteilzeitgeld für Ihren Dienstnehmer NN offene Fragen ergeben haben, mussten wir diesen Bezug ab 1.7.2006 vorläufig einstellen.
Aufgrund der Konkurseröffnung mit 12.7.2006 wird das Altersteilzeitgeld bis zur weiteren Klärung vorläufig mit 1.7.2006 eingestellt.
Erst dann kann über eine Weitergewährung des Anspruchs auf Altersteilzeitgeld entschieden werden. Wir ersuchen Sie daher, uns bei der Klärung der aufgetretenen Fragen zu unterstützen.

Mit freundlichen Grüßen
Ihr Arbeitsmarktservice...?

Ja, da stellt sich eigentlich nur mehr eine Frage: Welche Frage ist denn aufgetreten ?

diese Diskussion ist in letzter Zeit aufgrund einiger aktueller Fälle wieder aufgeflammt.

Und während man von verschiedenen Seiten (Ministerium, Justiz, Lehre, Anwaltschaft,...) durchaus unterschiedliche, aber auch fundierte Meinungen zu lesen bekam, liefert ein Kommentar in der "Presse" ein Negativbeispiel:

Unter dem Titel "Schluss mit der Urteilslotterie" wird das Ende der Geschworenengerichte gefordert und dies am tragischen Fall der kleinen Iris-Maria, der durch die Medien ging, mit einem vermeintlich unwiderlegbaren argumentum ad absurdum belegt:

Das Baby starb nach schweren Misshandlungen. Die Geschworenen entschieden nicht - wie angeklagt - auf Mord, sondern auf fahrlässige Tötung. Wie schüttelt man ein Kind fahrlässig zu Tode? Die Geschworenen mussten sich keine Antwort einfallen lassen. Denn: Ein Geschworenen-Urteil wird hierzulande nicht begründet - eine europaweit einzigartige Regelung.

Ich kenne den Akt nicht. Aber das Kind ist erst mehrere Monate nach den (nicht zu rechtfertigenden) Misshandlungen gestorben.

Wenn der Vorsatz des Angeklagten nicht darauf gerichtet war, das Baby zu töten, er aber wissen hätte müssen, dass seine Handlungen (das Schütteln) lebensgefährlich sind und das Kind daran stirbt, dann ist das eben fahrlässige Tötung und nicht Mord.

Was man dem Angeklagten glaubt oder nicht, ist aber keine Frage der Rechtskenntnisse, sondern der Beweiswürdigung.

Dass der Kommentar dann noch unterschwellig das Klischee bedient "Hausfrauen und Arbeitslose sind zu blöd, um Geschworene
zu sein, ist dann nur noch ärgerlich

...ist mit guten Vorsätzen gepflastert.
Einer davon ist wieder regelmäßiger zu bloggen.

Heute gab's schon wieder eine (berechtigte) Rüge, weil es in letzter Zeit so still ist.
Lieber Herr Rat: Wir geloben Besserung !

Gemäß § 31a des Gerichtsgebührengesetzes (GGG), BGBl. Nr. 501/1984, zuletzt geändert durch das Genossenschaftsrechtsänderungsgesetz 2006, BGBl. I Nr. 104/2006, wird auf Grund der Verlautbarung der Bundesanstalt Statistik Österreich vom 14. Juni 2006 über den endgültigen Wert des Verbraucherpreisindexes 2000 für den Monat April 2006 verordnet:Alles teurer ab August.

Eine Klage mit einem Streitwert von bis zu Euro 7.270,00 zB. 257,00 statt bisher 233,00

Wer eine Forderung in einem Konkurs anmeldet zahlt ab 1.8.2006 Euro 19,00 statt bisher 17,00.

Zwei Beispiele aus einer langen Liste im BGBl II Nr. 252/2006

FORZA ITALIA

Nicht gram sein liebe deutsche Blawger !

Nicht nur die Widerspruchsabteilung hat naturkundliche Erwägungen anzustellen.
Auch unser österreichischer Verfassungsgerichtshof tut dies.



Und weil der Wachtelkönig (Crex crex), auch Wiesenralle genannt, in Europa die einzige Art der Gattung Crex innerhalb der Rallenvögel (Rallidae)ist (näheres hier), ist er so schützenwert, dass die S 18 in Vorarlberg nicht gebaut werden kann.



Das Erkenntnis zum Nachlesen gibt's hier.

Der Amerikanische Präsident ist in Österreich (genauer in Wien).
Nicht ganz 24 Stunden. (Kurier, Presse, ORF)
Der Aufwand der dafür vorallem sicherheitstechnisch gemacht wir ist gewaltig und oft durch unsere Rechtsordnung nicht ganz gedeckt (Siehe dazu Ingmar hier und hier).

Wir sind Bush (oder so ähnlich).

Ein kleines Land lebt seinen Komplex, nicht ununterbrochen im Fokus des Weltinteresses zu stehen, mit großer Leidenschaft aus. Hinterher wird sicher noch in Pressekonferenzen darauf hingewiesen, wie zufrieden der Besuch mit den Sicherheitsmaßnahmen war = wie toll so ein kleines Land doch sein kann.

Ach ja, es ist ganz wunderbar; Insbesonders, wenn man in Wr. Neustadt sitzt und aus genügendem Abstand raunzen kann.

Lange Hemdsärmel sind heute eindeutig zu lange.
Haben aber wahrscheinlich eh alle bemerkt, außer mir...

Tierisches aus Alicante:

2 Bildzeichen standen zum Vergleich an.

und

Dazu hat die Widerspruchsabteilung ebenso treffend wie humorvoll folgendes ausgeführt:Die Feststellung, ob die Zeichen dem Sinne nach ähnlich sind, hängt von der Konzeption und der Grundkenntnisse in Sachen Lurche und Gekkonidae seitens der angesprochenen Verbraucher ab. Daß die meisten normalen Personen nicht direkt den Unterschied zwischen Haftzehern und Schwanzlurchen kennen, muß der Widersprechenden zugestanden werden. Daß sie überhaupt nichts von diesen Tieren wissen, weil sie sie noch nie gesehen haben, muß ernsthaft bezweifelt werden. Es ist tatsächlich unwahrscheinlich, daß tagsüber (oder sogar nachts) in den deutschen, englischen oder französischen Städten große Gruppen Waranen oder Wüstensalamander unterwegs sind, aber wer hat zu Hause keinen Fernseher und wer war noch nie im Tiergarten? Man kann sich auch viele Personen vorstellen, die wahrscheinlich nie in ihrem Leben einen Elefanten im Dschungel gesehen haben, aber trotzdem wissen, daß der afrikanische größere Ohren hat als der indische.Das ist große Kunst !

Entscheidung Nr. 1117/2005
vom 29/03/2005
über den Widerspruch Nr. B 576 597

Sehr schön ist auch die Beurteilung der (gescheiterten) Marke ROLL-N-LOCK. Dazu die Beschwerdekammer:The word ‘and’ is commonly written as the contraction ‘n’ in informal English. It is practically ubiquitous in the field of advertising and popular culture (fish ’n chips, pick’n’mix, rhythm’n’Blues, Guns N’Roses). It barely needs stating that the same applies to the use of hyphens. Therefore it is difficult to lend credibility to the idea that the use of these common linguistic devices in the sign makes it a unicorn among trade marks. It is not one of a kind; it is one of a very large number.So ist es wohl.

R 1089/2005-2

Österreichische Gerichte sollten hie und da auch 'mal über ihren so ernsthaften Schatten springen. Wir rechtsunterworfenen haben eh so wenig zu lachen.

Herzlichen Dank wieder einmal an Wolfgang Schramek für den Hinweis !!

Eine Woche tobt er also schon der Kampf um ein Wort.
Neoliberal.In Wikipedia liest man dazu das hier. Kein Grund zur Aufregung eigentlich.

Aber ein gewisser Zeitgenosse verwendet es - wie Ingmar in seiner gewohnt scharfsichtigen Zusammenfassung der Ereignisse bemerkt - inflationär. In durchwegs eher fraglichen Zusammenhängen.

Wenn man nicht unterstellt, dass eine kurzfristige (?) Verwirrtheit vorliegt, kann man eigentlich dem Zeitgenossen nur gratulieren.

Gibt es effizientere Methoden den Traffic auf der eigenen Site zu erhöhen, als sich heftig und völlig übertrieben mit Udo Vetter anzulegen oder ein paar nackte Tatsachen - selbstverständlich auch ohne jeden Zusammenhang zum Inhalt des folgenden Beitrages - zu zeigen ?

Ich verlinke absichtlich nicht, er hatte genug Aufmerksamkeit in den letzten Tagen.
Machen Sie ein, zwei Wochen Urlaub Herr Skowronek !