Mittwoch, 31. August 2005

Kein Platz für Zigeuner

Was ein Campingplatzbetreiber in Osttirol so auf Tafeln schreibt.
Bericht mit Bild im Standard.

Wozu soll das gut sein ?

Kirche kauft Geburtshaus von Benedikt XVI.
Bericht auf orf.at
Der Preis scheint auch etwas über dem üblichen Marktwert zu liegen.
Aber ich muss ja nicht alles verstehen...

Ein unwillkommenes Willkommen

Der VwGH hatte in seiner Entscheidung 2004/02/0402 ein vorallem für Fremdenverkehrsorte typisches Willkommensschild zu beurteilen.
Dieses darf nicht außerhalb des Ortsgebietes neben einer Straße (innerhalb 100m) angebracht werden.
Geregelt ist das grundsätzlich in § 84 StVO.
Die Gemeinde, die gegen den Bescheid des Landes Beschwerde erhoben hatte, ist mit der Ansicht, dass es sich bei dem Schild um keine Werbung handelt, abgeblitzt.

Warum der Bescheid teilweise trotzdem aufgehoben wurde mit der Konsequenz, dass das Land die Kosten zu tragen hat, ist es wert nachgelesen zu werden. Dass Juristen spitzfindig sind (sein müssen) ist nicht ganz so weit hergeholt.

Herumtreiber

Gestern bin ich so ziemlich den ganzen Tag unterwegs gewesen.
Dabei habe ich unter anderem festgestellt, dass es ganz schön mühsam ist, das Inventar einer insolventen Autowerkstatt zu erfassen, selbst wenn die Vorbereitung des Geschäftsführers sehr gut ist.
Weiters habe ich festgestellt dass "Spaghetti alla casa" gleich um die Ecke einfach nur fett und nicht einmal al dente sind.

Außerdem habe ich den beliebten Begriff "Asset Deal" gestern das erste mal sozusagen live gehört. Gleich mehrmals, das hat ihn mir auch nicht sympathischer gemacht.


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für den Inhalt verantwortlich:

Michael Kadlicz

Rechtsanwalt

2700 Wiener Neustadt

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