Politische Themen vermeide ich hier ja an sich zur Gänze, aber dieses Bild zur innenpolitischen Lage, muss ich einfach posten:

...es geht doch auch gemeinsam...

Gefunden auf Wolkesiebeneinhalb.

Holen Sie sich Ihr Geld vom Finanzminister zurück!
Tag der offenen Tür bei Ihrem Finanzamt
am 28. April 2005 von 7.30 bis 18.00 Uhr

So freundlich ist der österreichische Finanzminister !
Also bitte machen wir ihm die Freude.

In der Entscheidung T-387/03 hat sich der Europäische Gerichtshof erster Instanz mit der Frage auseinandergesetzt, was eine beschreibende Marke ist (die deshalb nicht eintragungsfähig ist).
Er kommt zu dem Schluß, dass es darauf ankommt, ob die durch die Marke potentiell angesprochenen Verkehrskreise das Zeichen als beschreibend empfinden.
Konkret, für die Wortmarke BIOKNOWLEDGE wurde das bejaht: "Im Gegenteil, aus der Sicht der relevanten Verkehrskreise gibt es eine ausreichend unmittelbare und konkrete Beziehung zwischen der Bedeutung dieses Wortes und den Merkmalen der betreffenden Waren und Dienstleistungen."

Ähnliche Rechtsfrage aber zugunsten des Anmelders ausgegangen ist das Verfahren T-87/00. EASYBANK ist zu vage, als dass sich die angesprochenen Verkehrskreise eine bestimmte Dienstleistung darunter vorstellen können.

Vage zu sein, ist also nicht immer schlecht.

Erste Änderung der Stärkekartoffelbeihilfe- und Kartoffelstärkeprämien-Verordnung 2004; BGBl II Nr. 106/2005

Mit großer Demut nehme ich zur Kenntnis, wieviele Normen ich nicht einmal dem Namen nach kenne.