Atomkraftwerk abschalten
Das Bezirksgericht Hernals hat in einem Verfahren, das 1998 begonnen wurde ein Urteil gefällt, das den Betreibern des Slowakischen Atomkraftwerks Mochovce aufträgt, entweder abzuschalten, oder auf westliche Standarts aufzurüsten.
Der Bericht im Ö1 Morgenjournal ist zwar ein wenig widersprüchlich (Eine Berufung ist zu erwarten - "rechtskräftiges Urteil"), aber ungeachtet dieses Hoppalas lesenswert.
Der Rechtsstreit ist natürlich lange noch nicht beendet, da zu erwarten ist, dass beide Seiten alle zur Verfügung stehenden Rechtsmittel ausnützen werden.
Sollte sich allerdings ganz am Ende herausstellen, dass die Entscheidung des BG Hernals im Kern richtig und - viel wichtiger - vollstreckbar ist, kann die Atomlobby jedenfalls einpacken.
Der Bericht im Ö1 Morgenjournal ist zwar ein wenig widersprüchlich (Eine Berufung ist zu erwarten - "rechtskräftiges Urteil"), aber ungeachtet dieses Hoppalas lesenswert.
Der Rechtsstreit ist natürlich lange noch nicht beendet, da zu erwarten ist, dass beide Seiten alle zur Verfügung stehenden Rechtsmittel ausnützen werden.
Sollte sich allerdings ganz am Ende herausstellen, dass die Entscheidung des BG Hernals im Kern richtig und - viel wichtiger - vollstreckbar ist, kann die Atomlobby jedenfalls einpacken.
m.kadlicz - 16. Feb, 07:48
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