Juristisches und Sonstiges : Rubrik:Verschiedenes
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m.kadlicz
m.kadlicz
2011-03-20T10:35:17Z
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2000-01-01T00:00:00Z
Juristisches und Sonstiges
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Unglaubwürdig
http://kadlicz.twoday.net/stories/15732391/
So <a href="http://orf.at/stories/2048620/2048623/">unglaublich tollpatschige Ausreden</a> kenne ich sonst nur von ziemlich routinierten, aber nichtsdestotrotz wenig intelligenten Kleinkriminellen.<br />
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Natürlich gilt die Unschuldsvermutung...
m.kadlicz
Verschiedenes
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2011-03-20T10:31:00Z
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60 und 5
http://kadlicz.twoday.net/stories/8461304/
5 Angeklagte und 60 Zeugen...<br />
Heute 13 Zeugen - die Angeklagten haben wir in den letzten 2 Terminen (ganztags) erledigt.<br />
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Oh du fröhliche Weihnachtszeit...
m.kadlicz
Verschiedenes
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2010-11-23T08:31:00Z
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Faktor 10,06
http://kadlicz.twoday.net/stories/6380319/
Nach 1 1/2 Jahren wurde heute ein Verfahren vom Bezirksgericht Wiener Neustadt abgeschlossen, in dem über <b>€ 793,71</b> gestritten wurde. Nachdem eine KFZ-technischer Sachverständiger notwendig war und einige Verhandlungen, machen die Kosten des Verfahrens immerhin <b>€ 7.985,95</b> aus ( € 2.335,13 auf Beklagtenseite und €5.650,82 auf Klagsseite).<br />
<br />
Also mehr als 10x mehr Kosten als Forderung.<br />
Das ist aber dann zum Glück doch relativ selten...
m.kadlicz
Verschiedenes
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2010-06-14T13:33:00Z
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Ein wenig spät...
http://kadlicz.twoday.net/stories/6256362/
Ein Mandant bekommt ein Schreiben von der <a href="http://portal.wko.at/wk/startseite.wk">Wirtschaftskammer</a> aufgegeben am <b>23.3.2010</b>.<br />
Darin wird er auf einen Termin für einen Kurs hingewiesen, den er machen will. Termin des Kurses: <b>7.1.2010 - 2.2.2010</b><br />
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Rasch und unbürokratisch...
m.kadlicz
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2010-03-24T15:42:00Z
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Die Dummheit ist grenzenlos
http://kadlicz.twoday.net/stories/6181987/
Heute habe ich wieder einmal <a href="http://steiermark.orf.at/stories/422038/">gelesen</a>, dass es in der Steiermark "hunderte Geschädigte" durch ein Pyramidenspiel gibt. <br />
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Die allseits beliebten Schenkkreise...<br />
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Nun ist mir klar, dass meinen Blog nicht ganz Österreich liest (um es vorsichtig zu sagen). <br />
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Für die ach so armen "Geschädigten" wäre es aber vielleicht gewinnbringend gewesen. Ich habe ja bereits <a href="http://kadlicz.twoday.net/stories/3697343/">am 7.5.2007 berichtet</a>, dass diese Dinge schlichte Betrügereien sind, die einfach nicht funktionieren <b>können</b>.<br />
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Aber mit der Dummheit lassen sich eben nach wie vor die besten Geschäfte machen.
m.kadlicz
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2010-02-10T07:37:00Z
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"Verhandlungsfreie Wochen"
http://kadlicz.twoday.net/stories/6137407/
Die Welle der "Großverfahren" hat in den letzten Wochen die Misere um die chronisch überlasteten Gerichte medial ins Bewusstsein größerer Bevölkerungsschichten gespült.<br />
Dass die Personalausstattung der Justiz - euphemistisch ausgedrückt - unzureichend ist, ist jedoch ein Dauerthema der letzten Jahre.<br />
<br />
Offenbar ist es nur möglich, Aufmerksamkeit, Beachtung und Planstellen über die Strafgerichtsbarkeit zu bekommen. Die volkswirtschaftlich und quantitativ wesentlich bedeutsamere Zivilgerichtsbarkeit geht dabei unter. Es ist zwar schön, dass nun 33 Staatsanwaltschafts- und zwei Richterplanstellen medienwirksam für die Bearbeitung der den Volkszorn auf sich ziehenden (vermuteten) Straftaten zur Verfügung gestellt werden, doch löst dies nicht das schwelende Problem, dass sich Österreich langsam eines funktionierenden Justizapparates begibt.<br />
<br />
Wie die aktuelle Personalanforderungsrechnung zeigt, fehlt es an allen Ecken und Enden: Richterinnen und Richter sind objektiv überlastet, Schreibkräfte und Kanzleipersonal fehlen. Dadurch setzt ein sich beschleunigender Trend zu langen und weniger gründlich geführten Prozessen ein.<br />
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Die Weigerung der Bundesregierung (und der Legislative - soviel zur österreichischen Realverfassung) zur Planstellenaufstockung hat nun die Vereinigung der österreichischen Richterinnen und Richter und die Gewerkschaft des öffentlichen Dienstes dazu veranlasst, "verhandlungsfreie Wochen" zur "Aufarbeitung und Vermeidung von Rückständen" auszurufen. Die Absicht ist gut, das Anliegen berechtigt, die Begründung aber nicht weniger fadenscheinig und verlogen als die ständigen Beteuerungen aller Minister, trotz Beschränkung der Ressourcen und Kapazitäten, werde der Rechtsschutz gleich bleiben, ja sogar besser, Verfahren würden nicht länger und zusätzliche Aufgaben (wie zuletzt durch das Gesetz zu eingetragenen Partnerschaften, bei dem die Belastung der Gerichte in der Regierungsvorlage gleich unter den Tisch gefallen lassen wurde) könnten auch noch übernommen werden.<br />
<br />
Dadurch dass nicht verhandelt wird, sollen "Rückstände aufgearbeitet und vermieden werden". Wie soll das bitte gehen? Entweder es gibt "Rückstände" (gemeint wohl bei Urteilsausfertigungen), dann werden diese in der verhandlungsfreien Woche erledigt und die durchschnittliche Verfahrensdauer bleibt gleich. Gibt es keine (Urteils-)Rückstände, dann passiert einfach nichts (außer dass sich der Burnout um eine Woche hinauszögert).<br />
<br />
Doch wen wundert diese verquere Logik, wenn es auch Politiker nicht schaffen, das über die Lippen zu bringen, was auf der Hand liegt: Österreich kann sich eine Justiz, die rasch und qualitativ hochwertig arbeitet, nicht mehr leisten. Anstelle aber diese Wahrheit zu beherzigen und geordnet dort echte Einsparungen (nämlich bei den erbrachten Leistungen) wo es sinnvoll ist zu ermöglichen, wird ein langsames Siechtum der dritten Staatsgewalt in Kauf genommen und werden unpopuläre aber notwendige Maßnahmen hinausgeschoben. Die Politiker stehlen sich aus der Verantwortung, indem sie auf die vermeintlich "faulen Richter" zeigen und riskieren damit nur noch größeren Schaden.<br />
<br />
Wie soll man da von den Gremien der Richtervereinigung und Gewerkschaft verlangen, das Kind beim Namen zu nennen: Wir wissen uns und diesem Land nicht mehr anders zu helfen, als durch diese unlogische und sinnleere Maßnahme (die bei näherer Betrachtung bloß darauf hinausläuft, offene Urteile rascher und gründlicher zu erledigen und dabei die durchschnittliche Verfahrensdauer unverändert lässt) auf die Not in der wir und es sich befinden, aufmerksam zu machen.<br />
<br />
Dabei wäre es so einfach. Es bedarf keiner Drohgebärden, keines Lamentierens sondern nur der nüchternen Feststellung, dass Verfahren immer länger dauern werden, Gläubiger immer länger auf ihr Geld warten werden müssen, Pflegschaftsverfahren vor dem Ende der Volljährigkeit nur mehr in Ausnahmefällen beendet werden können, die Durchsetzung des Rechts teurer, unzuverlässiger und unsicherer werden wird. Genau das ist nämlich die Folge eines weiteren "Sparens" durch Verringerung der Ressourcen.<br />
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Wie jeder Koch und jede Köchin weiß, spart man nämlich nicht, indem man die Erdäpfel kürzer kocht, sondern indem man weniger Erdäpfel kocht - sonst wird das Gericht ungenießbar.
Sciscitor
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Copyright © 2010 Sciscitor
2010-01-14T15:58:00Z
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Handelskollektivvertrag
http://kadlicz.twoday.net/stories/5615263/
Die Einstufung und damit die Bezahlung in diesem Kollektivvertrag erfolgt nach der Art der Tätigkeit.<br />
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Dabei sind in Beschäftigungsgruppe 3 zB. eingereiht:<cite>Ein- und Verkäufer im Drogengroßhandel</cite>Der monatliche Mindestbruttogehalt beträgt € 1.243,00. Ich dachte immer das sei ein größeres Geschäft...
m.kadlicz
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2009-03-30T08:56:00Z
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Dumme Sprüche - Fortsetzung
http://kadlicz.twoday.net/stories/5274408/
In der Heckscheibe eines Opels:<cite>Wer später bremst, ist länger schnell</cite>Zwingend logisch, da kann man nichts sagen...<br />
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Herzlichen Dank an Stefan im fernen Amstetten für diesen Beitrag !
m.kadlicz
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2008-10-23T13:47:00Z
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Ist ja kein Unterschied
http://kadlicz.twoday.net/stories/5189970/
Jäger sind ja ein ganz eigenes Völkchen. Dass aber der Unterschied zwischen einem <b>Auto</b> und einem <b>Wildschwein</b> nicht groß genug ist, um beide zu unterscheiden, überrascht mich jetzt doch. <br />
Wie ich <a href="http://burgenland.orf.at/stories/307441/">auf der ORF-Page lesen</a> kann, war der Unterschied für einen recht erfahrenen Jäger (das schließe ich aus seinem Alter, das im Artikel angegeben wird: 67) nicht groß genug. Er hat das Auto erlegt. Der Lenker hatte das Glück, dass er aufgrund einer Panne ausgestiegen war.<br />
<br />
Ich bin ja nicht der Jagdrechtsexperte in unserer Kanzlei, das ist der liebe Kollege Mayerhofer, aber ich glaube schon mal gehört zu haben, dass man vor dem Schuss sicher sein muss auf was man schießt ("ansprechen" heißt das glaube ich).<br />
<br />
Der Meisterjäger wird sich vermutlich gewundert haben, warum das blöde Vieh nicht umfällt, wenn er es schon so schön getroffen hat.
m.kadlicz
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2008-09-14T10:15:00Z
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AMS und das Serviceverständnis
http://kadlicz.twoday.net/stories/5163607/
AMS heißt ja , glaube ich, ArbeitsMarktService.<br />
Früher hat es Arbeitsamt geheißen und so ist es im Kundenkontakt auch vereinzelt geblieben.<br />
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Heute hat mich ein Klient angerufen. Er sitzt gerade beim AMS und hat das Problem, dass sein Arbeitgeber in der Arbeitsbescheinigung als Beendigungsgrund des Dienstverhäkltnisses "Entlassung" angegeben hat. Das führt dazu, dass man einige Zeit kein Geld vom AMS bekommt.<br />
Tatsächlich haben wir aber einen Prozess geführt, der ergeben hat, dass die Entlassung nicht gerechtfertigt war. Den Dienstgeber dazu zu bringen die Arbeitsbescheinigung entsprechend auszubessern ist aber meist ein steiniger und langer Weg.<br />
<br />
Also habe ich meinen Mandanten gebeten, dass er mir den "Servicemitarbeiter" des AMS gibt, damit ich ihn fragen kann, ob ihm allenfalls auch das Urteil reicht, oder wie man sonst die Sache rasch und vernünftig lösen kann.<br />
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Kuzes unterdrücktes Murmeln am anderen Ende und dann die Mitteilung meines Mandanten: <b>Der Herr will nicht mit mir sprechen. Wir müssen uns das selbst ausmachen.</b><br />
<br />
Schön, wenn man so agieren kann, offenbar ohne selbst in Gefahr zu kommen seine Arbeit zu verlieren.
m.kadlicz
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2008-09-02T09:45:00Z
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Leserbriefe an die Krone II
http://kadlicz.twoday.net/stories/5126678/
Wenn ich gewusst hätte, wie unterhaltsam die Leserbriefe an die <a href="http://krone.at/">Krone</a> sind, hätte ich schon früher einen Blick hineingeworfen.<br />
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Ein Blick in Österreichs Seele fällt selten so leicht.<br />
Blicken wir mit Herrn <a href="http://www.krone.at/index.php?http%3A//www.krone.at/krone/S99/object_id__111036/hxcms/index.html">Marco Koch</a>:<cite>Kaum findet der Wahlkampf der Parteien statt, schon werden wieder mal Wahlversprechen gemacht, die nach der Wahl nicht eingehalten werden. Siehe Studiengebühren, Pensionen, Schule und Infrastrukturen der Zukunft Österreichs in der Wirtschaft und im Leben.<br />
Es wäre endlich an der Zeit, dass sich Parteien zu ihren Fehlern bekennen und erkennen, was sie in Wahrheit verbessern wollen.<br />
Viele ÖsterreicherInnen haben kein Vertrauen mehr in die Politiker, die sich nicht bemühen, ordentlich zu arbeiten.<br />
Dass Jugendliche ab 16 Jahren wählen, ist nicht gut, weil diese keine Ahnung haben; auch sollten die Zuwanderer, die eine Staatsbürgerschaft haben, nicht wählen dürfen, weil diese keine Ahnung haben von Österreichs Politik und Parteien, weil sich viele zu kurz in Österreich aufhalten.</cite>Eben: Haben alle keine Ahnung. Sollten alle viel öfter die Krone lesen, damit sich das schnellstens ändert.
m.kadlicz
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Copyright © 2008 m.kadlicz
2008-08-16T06:47:00Z
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Leserbriefe an die Krone I
http://kadlicz.twoday.net/stories/5126668/
Die <a href="http://krone.at/">Kronen Zeitung</a> (österreichisches Pendat zur <a href="http://www.bild.de/">deutschen Bild</a>, allerdings im Kleinformat) hat ja zu verschiedenen politischen Themen ganz klare, einfache und volksnahe Standpunkte. Derzeit pro SPÖ und contra EU. <br />
Dazu gibt es natürlich auch die passenden Leserbriefe.<br />
Sehr schön finde ich <a href="http://www.krone.at/index.php?http%3A//www.krone.at/krone/S99/object_id__111036/hxcms/index.html">den von Frau Dagmar Leitner</a> (einer "einfachen demokratiebewussten Bürgerin"):<cite>Immer wieder haben ein paar Politiker die Schamlosigkeit (aktuell Herr Mock mit seinem Leserbrief), folgenden Unsinn zu behaupten: Die Mehrheit der österreichischen Bevölkerung habe 1994 für den EU-Beitritt gestimmt. Das ist absoluter Schwachsinn.<br />
Beweis fällig? 1994 hatte Österreich ca. acht Millionen Einwohner. Davon waren nur 72% wahlberechtigt. Ein wenig mehr als 80% davon haben eine gültige Stimme abgegeben. Und lediglich von diesen 80% haben zwei Drittel mit Ja gestimmt. (nachprüfbar unter <a href="http://www.bmi.gv.at/wahlen/volksabstimmung_bisherige_ergebn.asp">http://www.bmi.gv.at/wahlen</a>)<br />
Für alle, die jetzt nicht so lange rechnen wollen, und für unsere EU-geilen Politiker die Kurzform: Von acht Millionen Menschen in diesem Land haben 3.145.981 mit Ja gestimmt, das sind gerade einmal schlappe 39,32% der Gesamtbevölkerung. Also, liebe Politiker, nicht so viele Märchen erzählen, sondern bei den Fakten bleiben. Und das muss ich Ihnen als einfache demokratiebewusste Bürgerin sagen.</cite>Ja, da kann man noch etwas über die Interpretation von Abstimmungsergebnissen lernen, bei den Lesern der Krone.
m.kadlicz
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Copyright © 2008 m.kadlicz
2008-08-16T06:21:00Z
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Kundenwünsche II
http://kadlicz.twoday.net/stories/4985593/
Wie ich bereits voriges Jahr <a href="http://kadlicz.twoday.net/stories/4467292/">berichtet</a> habe ignoriert die <a href="http://www.ba-ca.com/">BA-CA</a> beharrlich meinen Wunsch Korresponden nur an meine Kanzlei- und nicht an meine Wohnadresse zu schicken.<br />
Nachdem Sie das nach wie vor tut und außerdem nach ein paar Tagen eine Spesenzahlung in Höhe von € 17,00 für 2 (in Worten: zwei) Belegkopien urgiert hat, habe ich heute nachstehendes Mail abgeschickt:<cite>Sehr geehrter Herrr S..... ! <br />
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Es beruhigt mich sehr zu wissen, dass in Ihrer Bank darauf geachtet wird, dass offene Spesen mit einer gewissen Leidenschaft eingetrieben werden.<br />
Ich habe daher natürlich auf Ihren Anruf in meiner Kanzlei die Überweisung der € 17,00 durchgeführt (siehe Anhang). <br />
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Etwas beunruhigend finde ich dagegen, dass mein Wunsch, sämtliche Korrespondenz an meine Kanzleiadresse zu erhalten nach wie vor ungehört verhallt. Bei unserem letzten Gespräch um den Jahreswechsel hatten sie ausgeführt, dass es in Zukunft nicht mehr passieren wird, dass Poststücke an meine Adresse in B.... gesendet werden. Ich bitte Sie aufmerksam das Datum auf der Beilage "B...." anzusehen. Sie werden feststellen, dass 5 Monate offenbar nicht ausgereicht haben um diese Zusage in Ihrer EDV-Abteilung umzusetzen. <br />
<br />
Dieses Mail soll mein letzter Versuch sein Sie doch noch dazu zu überreden meinen Wunsch zu erfüllen - immerhin steht Weihnachten knapp vor der Türe (wenn man die übliche Reaktionszeit in dieser Sache berücksichtigt). <br />
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In diesem Sinn<br />
Frohe Weihnachten und frohe Ostern sollten wir uns nicht mehr hören.</cite>Mal sehen ob es gelingt...
m.kadlicz
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Copyright © 2008 m.kadlicz
2008-06-11T07:45:00Z
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Super Aktion !!!
http://kadlicz.twoday.net/stories/4801854/
Nachdem ich gerade krank im Bett liege, da mich eine Grippe erwischt hat, habe ich Muße das eine oder andere, das man sonst maximal eines Blickes würdigt, genauer anzusehen.<br />
Aufgefallen ist mir die Werbung eines Möbelhauses, das in einer super Sparaktion Geld verschenkt. Bei genauerer Betrachtung handelt es sich schlicht und einfach um einen generellen 10% Rabatt, aber gut das sticht halt nicht so ins Auge.<br />
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Bemerkenswert ist aber vorallem das Kleingedruckte:<cite>Keine Barauszahlung möglich. Pro Person nur ein Gutschein gültig. Vor dem Einkauf bitte bei einem Verkäufer melden. Ausgenommen reduzierte sowie in Prospekten und Anzeigen beworbene Ware, die im Haus gekennzeichnet ist. Bei Inanspruchnahmen können keine weiteren Konditionen gewährt werden. Gültig bis 29.3.2008. Nicht gültig auf bereits getätigte Aufträge, sowie nicht bei Gutscheinkauf, im Restaurant, bei Kauf von Elektrogeräten, Küchenblöcken, Büchern, Serviceleistungen und die Firmen Miele, Liebherr, Hülsta now!, Moll, Joop, Team 7, Swissflex, Erpo, Göhring, sensipur, Sprenger, Physiosleep, Spectral, Flexa, Rolf Benz, Jori, Esprit, Knoll, Machalke, Royal Garden, Kettler, HKS, Glatz, Weber, WMF, Seltmann, Villeroy & Boch, Leonardo, Kaiser, Fischbacher, Sonnhaus, Cnta Star, Basseti, Mexx, B&M, Lirio, Inku, Vorwerk, Paulig, Tisca, Bugaboo, Small World, Haba, Anette Frank und Stokke.</cite>Da muss ja ja recht punktgenau wählen, damit man in den Genuss der großzügigen Geldgeschenke kommt.
m.kadlicz
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Copyright © 2008 m.kadlicz
2008-03-20T18:17:00Z
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Heinrich Graf Hardeggsche Stipendienstiftung
http://kadlicz.twoday.net/stories/4593785/
Vor einiger Zeit habe ich mich ja kurz mit dieser recht eigenartigen Stiftung beschäftigt - <a href="http://kadlicz.twoday.net/stories/2443044/">hier</a>.<br />
Gestern bin ich über einen <a href="http://www.voe.at/zeitschriften/admin/juridikum/200704_20.pdf">Artikel</a> gestolpert, der sich mit ihr auseinandersetzt und dabei vorallem die Problematik Gleichbehandlung thematisiert.<br />
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Lesenswert !<br />
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Interessant vorallem, wie sich die Verantwortlichen um eine klare Stellungnahme zu diesem Problem drücken.<br />
Danke an <a href="http://public.univie.ac.at/index.php?id=7164">Mag. Joachim Stern, Maî</a> (ganz nach unten scrollen !) für diese interessanten Einblicke.
m.kadlicz
Verschiedenes
Copyright © 2008 m.kadlicz
2008-01-08T07:27:00Z
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